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EU, Bund und Land geben Richtlinien vor

Ein Infrastrukturprojekt dieser Größenordnung bedarf einer gründlichen und vorausschauenden Planung, insbesondere gilt dies für den Natur- und Artenschutz. Den rechtlichen Rahmen geben Gesetze auf EU-, Bundes- und Landesebene vor. Das Bundesnaturschutzgesetz, der Umwelt-Leitfaden des Eisenbahn-Bundesamtes sowie weitere Gesetze wie die EU-Richtlinie Fauna-Flora-Habitat (FFH) oder die Vogelschutzrichtlinie müssen dabei allesamt berücksichtigt werden. Zusammen bilden diese die Basis für den Naturschutz und den Erhalt der biologischen Vielfalt.

Ziel der gesamten Umweltplanung ist es in erster Linie, das Eingreifen in den Naturhaushalt zu vermeiden oder falls dies nicht möglich ist, entsprechende Kompensationsmaßnahmen zu ergreifen.

Die Grundlagen der Planung: UVS und LBP

Bei der Planung des Bauvorhabens schafft die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) eine wichtige Grundlage für das weitere Vorhaben. Sie wird von unabhängigen Gutachtern erstellt und stellt sicher, dass die Einflüsse des Bauvorhabens auf die Umwelt vollständig bestimmt und bewertet werden. In Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden wird im Anschluss der „Landschaftspflegerische Begleitplan“ (LBP) auf Basis der UVS erarbeitet. Dieser bewertet die notwendigen Eingriffe und listet entsprechende Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen. Der LBP ist Teil des Planfeststellungsverfahrens und damit rechtlich bindend. Teilweise müssen bereits lange vor Baubeginn Artenschutzmaßnahmen ergriffen werden, um für die vom Bauvorhaben betroffenen Tierarten neuen Lebensraum zu schaffen.