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Verlauf der Planfeststellung

Beim Planfeststellungsverfahren handelt es sich um ein förmliches Verwaltungsverfahren, in dessen Rahmen alle für das Projekt relevanten rechtlichen Sachverhalte betrachtet und Einwendungen von Betroffenen sowie Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange (TöB) geprüft werden. Hierzu erstellt die DB Netz AG zunächst die Unterlagen zu den Planfeststellungsanträgen und reicht diese beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) als zuständiger Genehmigungsbehörde ein. Die Unterlagen werden nach einer Prüfung durch das EBA an die Anhörungsbehörde, das Regierungspräsidium Darmstadt, weitergeleitet. Dieses veranlasst die Offenlage der Unterlagen in den Kommunen. Während der einmonatigen Offenlage können die Bürger Einsicht in die Planfeststellungsunterlagen nehmen. Sowohl während dieser Offenlage als auch innerhalb der sich anschließenden zweiwöchigen Einwendungsfrist können die Bürger ihre Einwendungen gegen das Vorhaben geltend machen. Zu den Einwendungen werden dann von der DB Stellungnahmen verfasst. Nach Prüfung dieser durch die Anhörungsbehörde findet ein Erörterungstermin statt. In diesem Termin werden alle Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. Abschließend prüft das EBA alle Sachverhalte und erlässt den Planfeststellungsbeschluss, welcher eine Entscheidung über die im Erörterungstermin nicht erledigten Einwendungen trifft. Mit Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses erhält die DB Baurecht.

Basierend auf den Vorgaben des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 werden die gesamten Planungen zur Neubaustrecke überarbeitet und aktualisiert.